Kirchenparlament billigt Finanzplan

Haushalt 2021

Seit dem Morgen tagt der Kirchentag, das Parlament der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK). Im Mittelpunkt der digitalen Sitzung stehen zunächst die BEK-Finanzen mit dem Haushaltsabschluss 2019 sowie dem Haushaltsplan für das Jahr 2021.

Erneut Entnahme aus den Rücklagen

BEK-Schatzmeister Oliver Gampper führte die Delegierten mit einer Präsentation in den Einnahmen- und Ausgabenplan ein. Gleich eingangs erläuterte er, dass die Rücklagen der BEK von 109 Mio Euro im Jahr 2010 auf inzwischen knapp unter 68 Mio Euro zum 31.12.2019 abgeschmolzen sind. Ein Grund hierfür ist eine Erhöhung der Umlage an die Versorgungskasse um 2,5 Mio Euro pro Jahr. Die Versorgungskasse muss die Altersversorgung der Pastor*innen und Kirchenbeamten sicherstellen. Ferner ist nicht absehbar, wie sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im Jahr 2021 die Einnahmen entwickeln werden. Auch die nach wie vor niedrigen Kapitalmarktzinsen und die Tariferhöhungen schlugen in den letzten Jahren zu Buche sowie die enormen Bauinvestitionen in Kitas und Gemeinderäume, die im zweistelligen Millionenbereich lagen und nur aus den Rücklagen finanzierbar waren. Diese Baumaßnahmen sind mittlerweile weitgehend abgeschlossen.

Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, wird auch im Jahr 2021 nicht erreicht. Erneut werden der Überschussanteil aus der Rücklage in Höhe von 1 Mio Euro sowie 2,7 Mio Euro aus der Rücklage für die laufenden Ausgaben in Anspruch genommen.

Kirchensteuer-Einnahmen sinken

Die Brutto-Kirchensteuer-Einnahmen werden für 2021 mit 62 Mio Euro um 2,5 Mio Euro (ca. - 4%) niedriger veranschlagt als die Einnahmen 2019. Dieser Ansatz beruht auf der optimistischen Annahme, dass sich das Herunterfahren der Wirtschaft im laufenden Jahr nicht im gleichen Umfang fortsetzen wird wie im Jahr 2020 (12% weniger Einnahmen). Allerdings sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushaltabschluss 2020 nocht nicht vollständig absehbar.

Von den Brutto-Kirchensteuer-Einnahmen muss die BEK 2,4 Mio Euro an die öffentliche Verwaltung für den Einzug der Kirchensteuer entrichten. Ferner werden 10,8 Mio Euro für die Fremdkirchensteuer veranschlagt. Sie muss an die Nachbarkirchen für die Kirchenmitglieder gezahlt werden, die zwar in Bremen Steuern zahlen, aber im niedersächsischen Umland leben. Die Kirchensteuermittel fließen zu zwei Dritteln in die Arbeit der Gemeinden vor Ort und zu einem Drittel in die gesamtkirchlichen Arbeitsfelder wie z.B. Beratung und Seelsorge, Bildung oder den Denkmalschutz. 80 % der Kosten sind Personalkosten für die etwa 2.200 hauptamtlich Beschäftigten. Das für 2021 veranschlagte Gesamtvolumen des Haushaltes der BEK beträgt knapp 56,5 Mio Euro.

Schatzmeister wirbt für nachhaltige Kostenreduzierung

Deshalb lässt die Bremische Evangelische Kirche Vorsicht walten und plant für das laufende Haushaltsjahr kurzfristige Zuschusskürzungen für Gemeinden und gesamtkirchliche Einrichtungen ein. Der Haushaltsplan sieht vor, die seit dem Jahr 2015 auf 3,5 Millionen Euro angestiegenen Schlüsselzuweisungen für die 61 Gemeinden wieder auf 3 Mio Euro zu senken. Auch für die gesamtkirchliche Arbeit werden ca. 1,5 Mio Euro weniger veranschlagt. Mittelfristig empfiehlt der Schatzmeister eine nachhaltige Haushaltsreduzierung, um die Ausgabenentwicklung in Einklang mit der Einnahmenentwicklung zu bringen. Dieser Prozess soll in einem ersten Schritt eine Ausgabenreduzierung von real 20% bis 2025 (ausgehend von den Ausgaben im Jahr 2019) vorsehen. In einem zweiten Schritt wären dann die Ausgaben bis 2030 um weitere 10% real zu reduzieren, um den rückläufigen Mitgliederzahlen Rechnung zu tragen.

Eigenanteil für Kitas beträgt 6,3 Millionen Euro

In einem separaten Haushaltsplan werden die Einnahmen und Ausgaben der 65 evangelischen Kindertageseinrichtungen erfasst. Der Haushalt im Kita-Bereich liegt bei 68,5 Mio Euro. Zusätzlich zu den öffentlichen Mittel zur Refinanzierung  schießt die BEK 6,3 Mio Euro aus Kirchensteuermitteln zu, um die hohe Qualität der Betreuung in evangelischen Kitas zu sichern. Auch im Kita-Bereich werden die Personalkosten tarifbedingt voraussichtlich steigen.

Es gibt im kommenden Jahr keine spektakulären Groß-Investitionen, aber viele Bereiche, in denen Kostendruck spürbar wird. Beispiele hierfür sind die zeitgemäße Digitalisierung und die IT-Sicherheit, Gewinnung von Fachkräften, Qualifizierung von Mitarbeitenden oder neue Arbeitsfelder wie z.B. im Klimaschutz.

Die BEK ist in der EKD, der Evangelischen Kirche in Deutschland, „Zahlerkirche". Die Verpflichtungen gegenüber der EKD, u.a. der Finanzausgleich für die Kirchen in Ostdeutschland, sowie weitere Umlage zur Finanzierung bundesweiter Projekte betragen 1,85 Mio Euro.

Der Kirchentag stimmte dem Haushalt 2021 anschließend mit sehr großer Mehrheit bei einer Enthaltung ?????? zu. Das Parlament genehmigte die Überschreitung des Ausgabenplans 2019 in Höhe von rund ???? Mio Euro und entlastete die Kirchenleitung für das Haushaltsjahr 2019.