Samstag, 06. Juni 2026
Atomwaffen-Verbotsvertrag: Kirchenparlament fordert Beitritt Deutschlands
Das Kirchenparlament stimmte nach ausführlicher, kontroverser Debatte dem Antrag zu, die deutsche Bundesregierung aufzufordern, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Von 81 abgegebenen Stimmen, votierten 41 der Delegierten für den Antrag, 34 lehnten ihn ab und 11 enthielten sich. Da laut Kirchengesetz die Enthaltungen nicht mitzählen, wurde der Antrag mit 47,64 Prozent mehrheitlich angenommen.
Hintergrund: Deutschland ist dem Atomwaffenverbotsvertrag bisher weder beigetreten, noch hat das deutsche Parlament den Vertrag abgelehnt. Am 22. Januar 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft, der seinen bisher 54 Vertragsstaaten nicht nur den Atomwaffenbesitz, sondern auch die Mitwirkung an und die Unterstützung von Atomwaffenprogrammen und nuklearen Allianzen verbietet.
Der AVV ist der erste multilaterale Abrüstungsvertrag, den die Bundesrepublik Deutschland ablehnt und an dessen Aushandlung sie nicht teilgenommen hat.
Das Foto zeigt Botschafter Thani Thongphakdi aus Thailand, Vorsitzender einer UN-Arbeitsgruppe zur nuklearen Abrüstung, der am 3. Mai 2016 in Genf einen globalen parlamentarischen Appell entgegennimmt. (Foto: Wikimedia)